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RedBrain

Linke SchülerInnengruppe

Refugee Schul- und Unistreik goes bundesweit!

// Für eine gemeinsame Front gegen die rassistische Politik der Herrschenden! //

Der April begann bewegt in der Hauptstadt der Refugee-Proteste: Am Dienstag, den 8. April, wurde der symbolträchtige Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg mit Hilfe eines erfolgreichen Spaltungsmanövers des Berliner Senats und des Bezirks geräumt. Einige Tage zuvor fand noch am Oranienplatz, der seit Oktober 2012 ein Stachel des Refugee-Protests im Fleisch der Herrschenden war, unter dem Titel “School goes O-Platz” ein Aktionstag statt. Dort diskutierten und feierten über 200 Schüler*innen, Studierende, solidarische Aktivist*innen und Refugees gemeinsam und zeigten insgesamt ein starkes Signal internationalistischer und antirassistischer Solidarität. Am folgenden Tag fanden sich dann mehr als 50 Aktivist*innen und Refugees zu einem Vernetzungstreffen zusammen, um über die Perspektiven der nächsten Zeit zu diskutieren und gemeinsame Aktionen vorzubereiten. Dort waren auch Aktivist*innen aus Bremen und Hamburg sowie von Blockupy anwesend.

Das vorläufige Ende des Oranienplatzes bedeutet sicherlich erst einmal eine Schwächung der Refugee-Bewegung — nicht so sehr wegen der Symbolik des nun geräumten Platzes (auch wenn diese nicht genug betont werden kann), sondern weil Innensenator Henkel (CDU) und “Integrations”-Senatorin Kolat (SPD) sowie Bezirksbürgermeisterin Hermann (Grüne) mit fadenscheinigen Manövern erfolgreich einen Keil zwischen die Refugees getrieben haben. Schon lange wollten sie den Oranienplatz räumen lassen, wussten jedoch um den politischen Preis, dies gewaltsam mit der Polizei durchzusetzen. Deshalb entschieden sie sich dafür, die Refugees gegeneinander auszuspielen. Dabei nutzten sie die verzweifelte Situation, in der sich die Geflüchteten befinden, schamlos aus, um mit klitzekleinen Zugeständnissen dafür zu sorgen, dass ein Teil der Refugees am 8. April selbst begann, die Hütten auf dem Platz einzureißen — selbst die derjenigen, die nicht gehen wollten. Diese Spaltung wurde begleitet von einer medialen Hetzkampagne, die vor allem darauf abzielte, dass “linke Unterstützer*innen” die Refugees gewaltsam daran hindern wollten, dem Deal mit dem Senat zuzustimmen. Doch längst nicht alle Refugees waren für die Übereinkunft mit dem Senat, und als sie sich weigerten zu gehen, griff die Polizei gewaltsam gegen die Widerständigen durch.

Die versprochene “Lösung”, die sich ein Teil der Geflüchteten vom Berliner Senat erhoffen, geht dabei nicht wesentlich über die ohnehin schon unzureichenden rechtlichen Mindeststandards hinaus (wie zum Beispiel die Einzelfallprüfung). Die zentralen Forderungen der Refugee-Bewegung hingegen, wie die Abschaffung von Abschiebungen, Lagern, Residenzpflicht, Frontex und der “Festung Europa”, sowie für freien Zugang zu Arbeit, Bildung, Kultur und politischer und gewerkschaftlicher Organisationsfreiheit, werden davon nicht berührt. Sie müssen weiterhin der Fokus unserer Proteste sein.

Denn auch wenn der Oranienplatz vorerst kein sichtbares Zeichen des Protests mehr sein wird, bedeutet das noch lange nicht das Ende des Kampfes der Refugees. Das zeigt zum Einen die entschlossene Gegendemonstration mit über 2000 solidarischen Aktivist*innen gegen die Politik des Senats noch am selben Abend der Räumung des Oranienplatzes. Zum anderen wird für Mai und Juni für einen March for Freedom der Geflüchteten von Strasbourg nach Brüssel mobilisiert, um den Protest gemeinsam mit Geflüchtetenbewegungen aus anderen Ländern auf die europäische Ebene zu heben.
Das Vernetzungstreffen am Samstag, den 5. April, war in diesem Zusammenhang ein wichtiges Zeichen der Entschlossenheit, den Kampf der Refugees mit Solidarität zu füllen. Bei dem Treffen mit Aktivist*innen aus Berlin, Bremen und Hamburg wurde entschieden, mit verschiedenen Aktionen, Kundgebungen, Demonstrationen und Streiks den Marsch der Geflüchteten nach Brüssel zu unterstützen — wenn möglich, in einer bundesweit koordinierten Weise. So wird es am 17. Mai im Rahmen von Blockupy eine Mobilisierung von Schüler*innen, Studierenden, Azubis, politischen Organisationen, gewerkschaftlich Organisierten und solidarischen Aktivist*innen gemeinsam mit den Refugees geben. Wenn an diesem Tag die Refugees aus Berlin nach Strasbourg aufbrechen werden, soll so ein starkes Zeichen der Solidarität gleich zu Beginn des Marsches gesendet werden. Dieses Zeichen wird nun umso wichtiger, da der Oranienplatz geräumt wurde, um klarzustellen, dass wir die Geflüchteten nicht allein lassen werden und gemeinsam mit ihnen bis zum Ende für ihre Forderungen kämpfen werden. Und vor allem, dass wir uns die Spaltungsversuche der Herrschenden nicht gefallen lassen werden!

Zudem ist parallel zur Ankunft der Geflüchteten in Brüssel anlässlich der EU-InnenministerInnenkonferenz im Juni ein bundesweiter Schul- und Unistreik in Solidarität mit den Geflüchteten geplant. Der Streiktag am 13. Februar, der allein in Berlin mehr als 3500 Schüler*innen und Studierende auf die Straße brachte, sowie die Aktionen und Streiks in Hamburg, München und anderen Städten davor und danach, zeigten auf, dass ein großes Potential der Solidarität besteht, welches im Juni bundesweit ausgedehnt werden soll. Diese wird umso schlagkräftiger sein, je mehr klar wird, dass sich Schüler*innen und Studierende nicht nur aus “Mitleid” mit den Geflüchteten solidarisch erklären, sondern dass es um ihre ureigenen Interessen nach unbeschränktem Zugang zu Bildung und Arbeit für alle geht. Und das bedeutet in letzter Instanz, sich gegen eine Gesellschaftsordnung zu richten, für die rassistische Diskriminierung funktional ist, d.h. fundamental um die Beantwortung der Frage, in welcher Gesellschaft wir leben wollen.

Doch die Mobilisierung von Schüler*innen, Studierenden und weiteren solidarischen Aktivist*innen wird allein nicht reichen. Der Kampf der Refugees in Deutschland hat in den letzten anderthalb Jahren seit den Hungerstreiks und Fußmärschen der Geflüchteten nach Berlin zwar viel Dynamik, Öffentlichkeit und Solidarität erlangt. Doch nichts hat sich strukturell an der rassistischen und unmenschlichen Abschiebe-, Lager- und Asylpraxis in Deutschland (und europaweit) geändert.

Um die elementaren Forderungen der Refugee-Bewegung durchzusetzen, müssen wir die Herrschenden dort treffen, wo es ihnen weh tut: bei ihren Profiten. Die in den Gewerkschaften organisierte Arbeiter*innenbewegung muss den Kampf der Geflüchteten aufnehmen und sich ihre Forderungen zu eigen machen: eine Klasse, ein Kampf! Außerdem ist es notwendig, dass der Kampf selbstorganisiert in alle gesellschaftlichen Strukturen getragen wird: In allen Betrieben, Schulen, Universitäten Ausbildungszentren usw. müssen wir für den Aufbau von Aktions- und Streikkomitees für die Rechte der Geflüchteten kämpfen. Und dabei müssen wir klar machen, dass der Kampf in Solidarität mit den Refugees nicht trennbar ist vom Kampf gegen die Ausdehnungsgelüste des deutschen Imperialismus und der anderen imperialistischen Mächte. D.h. auch, dass wir nicht auf die “Gnädigkeit” des deutschen Staates hoffen dürfen, die für das Kapital funktionale Spaltung der Arbeiter*innenklasse wieder aufzuheben, sondern dass wir vereint gegen eben diesen kapitalistischen Staat kämpfen müssen. Denn die Situation der Geflüchteten kann sich qualitativ nur verändern, wenn die Umwälzungen umfassend sind, d.h. auf die komplette Aufhebung der aktuellen Asylpraxis in Deutschland abzielen.

Wir, Aktivist*innen der marxistischen Unigruppe WaffenDerKritik, der linken Schüler*innengruppe Red Brain und der Revolutionären Internationalistischen Organisation, treten in dieser Bewegung, dem Berliner Bündnis zum Refugee Schul- und Unistreik und den Streikkomitees an den Schulen und Universitäten, an denen wir vertreten sind, für diese Perspektive ein. Doch wir sind uns bewusst, dass die Bewegung so lange schwach bleiben wird, bis die Massenorganisationen der Arbeiter*innenbewegung wie die Gewerkschaften und die Linkspartei sich nicht nur verbal und symbolisch solidarisch erklären (wie es schon fast “modisch” geworden ist), sondern ihr tatsächliches Gewicht der Organisierung und Mobilisierung in die Waagschale des Protests werfen. Dazu rufen wir sie nachdrücklich auf.

  • Für die volle Erfüllung der Forderungen der Refugees!
  • Gegen die rassistische “Festung Europa” und den deutschen Staat!
  • Die Organisationen der Arbeiter*innenbewegung müssen den Kampf der Refugees aufnehmen: Eine Klasse, ein Kampf!
  • Gegen den Standortnationalismus der Gewerkschaftsspitzen! Hoch die internationale Solidarität!

WaffenDerKritik, Red Brain und RIO, 12. April 2014

Connecting day

Let´s get connected! Kommt zum Oranienplatz und feiert mit uns das Leben!
Nach einem kraftvollen Schul- und Universitätsstreik in Solidarität mit den Protesten der Geflüchteten, bei dem wir nicht nur den Herrschenden zeigen konnten, was wir von ihrer Politik halten, sondern auch das erste Mal dieses Jahr auf einer Wiese rumhängen und im Freien Grenzen wegtanzen konnten, laden wir jetzt zum Aktionstag am Freitag, den 4. April am O-Platz ein. Es gibt Live-Musik, verschiedene Workshops, leckeres Essen und krasses Theater!
Glaubt nicht blind, was Autoritäten und Medien euch über den Protest am Oranienplatz, in der besetzten Gerhard-Hauptmann-Schule und Aktivismus jeglicher Art erzählen wollen! Hinterfragt kritisch! Kommt vorbei!
Lasst uns gemeinsam feiern und Erfahrungen austauschen, egal ob illegalisiert, legalisiert, rasiert oder elephantisiert.

… und am nächsten Tag wird aufgeräumt! Wir treffen uns um 10 Uhr morgens am Oranienplatz zum gemeinsamen Cleaning. Danach möchten wir euch zum Vernetzungstreffen einladen um die nächsten SchülerInnenaktionen zu planen. Bringt euch mit ein und zeigt, dass Solidarität keine Grenzen kennt!

ab 12:00: Programm für Schulklassen Allgemeines zum Asylrecht
ab 15:00: Workshops March Of Freedom, Anti-Repression, Stop Deportation, Politische Partizipation an Schulen, Alltagsrassismus, Geschichte Protest am Oranienplatz, Pakistan auf der Flucht
ab 18:00: Theater: „Das Mitelmeer – ein Grab von Träumern“ Theater über Frontex
ab 19:00: Live-Muzik: Antinational Ambassy, Holger Burner, Kaveh Ahanger, Refugees & Friends

One Struggle! One Fight!

Aufruf zum großen Treffen für weitere Refugee Schul- und Unistreiks
5. April 2014 in Berlin!

Der Kampf geht weiter!

Liebe Aktivistinnen und Aktivisten, liebe solidarische Unterstützerinnen und Unterstützer:

Der Refugee Schulstreik in Hamburg und die Aktionen in vielen Städten am 13. Februar waren ein voller Erfolg!

Doch der Kampf geht noch weiter. Im Mai werden Geflüchtete einen Marsch für die Freiheit nach Brüssel durchführen, der mit großen Aktionen breit unterstützt werden soll. Um die nächsten Schritte zu planen, rufen wir vom Refugee Schul- und Unistreik Berlin zu einem großen Treffen auf, bei dem sich solidarische AktivistInnen aus Schulen, Unis und solidarischen Zusammenhängen vernetzen und miteinander über die Perspektiven der Bewegung diskutieren können. Wir wollen aber auch direkt mit Refugee-AktivistInnen diskutieren und zudem erste Schritte in Richtung einer wirklichen bundesweiten Bewegung gehen. Deswegen laden wir auch explizit alle Bündnisse und AktivistInnen aus ganz Deutschland ein, an dem Treffen teilzunehmen.

Wir laden alle aktiven und interessierten SchülerInnen, Studierenden, Auszubildenden, jungen ArbeiterInnen und Refugees ein, am 5. April in Berlin einen gemeinsamen und offenen Rahmen zu schaffen, in dem wir gemeinsame Aktionen planen können.

Um planen zu können, inwieweit wir Schlafplätze für AktivistInnen aus dem Bundesgebiet organisieren müssen, bitten wir euch, euch schnellstmöglich bei uns zurückzumelden, ob ihr Interesse habt, am 5. April in Berlin beim Vernetzungstreffen des Refugee Schul- und Unistreiks dabei zu sein!

Solidarische Grüße,
Refugee Schul- und Unistreik Berlin

Blog: refugeeschulstreik.wordpress.com

Gleichheit ohne Gleichheit?

Die Idee der Gleichstellung der Frau ist bis auf ultrarechte Teile der Gesellschaft anerkannt. Doch die meisten verstehen darunter einen schrittweisen Prozess, in dem Frauen immer mehr Rechte bekommen, bis sie auf der gleichen Stufe wie die Männer , innerhalb der kapitalistischen Gesellschaft, stehen. Dabei erinnert diese Vorstellung stark an die „Mulatten“-Bewegung zu Beginn der Sklavenaufstände des 18. Jahrhunderts, bei denen die von Weißen abstammenden Farbigen ihre Gleichstellung mit den weißen Kolonialherren. Sie profitierten von einer auf Sklaverei und Rassismus basierten Gesellschaft, litten aber teilweise auch unter dem Rassismus und forderten daher gleiche politische Rechte. Der mörderische Anspruch auf Alleinherrschaft in allen Lebensbereichen, den die Kolonialherren ihnen beigebracht hatten, sollte mit ähnlich löchrigen, absolut inhumanen Argumenten legitimiert werden, wie sie auch Männer in den extremsten Fällen der Frauenunterdrückung (öffentlichen Steinigungen wegen „Missachtung der Ehe“) anführen. Sie verdrängten dabei das Leid der versklavten Bevölkerung, zu welcher oft noch Elternteile und Verwandte gehört hatten und verrieten sie damit.
In einer Gesellschaft, in der einige Menschen über andere herrschen und davon überzeugt sind, dass es gerecht und verdient ist, wenn sie ein materiell besseres Leben führen als andere, obwohl sie genau wissen, dass die Unterschiede zwischen den Ärmsten und den Reichsten dieser Gesellschaft so groß sind, dass sie für den einen ein Leben in ständiger Angst vor dem Tod und für den anderen die absurdeste Freiheit durch Überfluss bedeuten, kann der Kampf um die Gleichberechtigung der Frau ein Ende finden. Der Kampf um die Gleichberechtigung der Frau kann ohne einen gleichzeitigen Kampf für eine materielle Gleichgestelltheit aller, also der klassenlosen Gesellschaft, gar nicht existieren, wenn er den ernsthaften Anspruch an sich hat, Unrecht und Unterdrückung endgültig bekämpfen zu wollen. Heute bedeutet die „Gleichberechtigung“ nur die Gleichstellung einer kleinen Elite von weißen Frauen, vor allem in den imperialistischen Ländern bei zeitgleicher Ausweitung der Unterdrückung der Massen der Frauen auf der Welt. Während sich der Feminismus in Deutschland für seine Errungenschaften feiert, müssen immer mehr Frauen, viele von ihnen MigrantInnen, zu extrem schlechten Arbeitsbedingungen ohne Rechte und zu geringem Lohn in Deutschland arbeiten.
Weltweit sieht das Panorama noch schrecklicher aus, denn trotz riesiger technologischer Entwicklungen müssen täglich Tausende an den Folgen von geheimer Abtreibungen oder den Folgen der Geburt sterben. Insofern ist es genauso unsinnig und zynisch zu glauben, die Gleichberechtigung der Frau würde eine kapitalistische Gesellschaft legitimer machen, als dass die Gleichberechtigung von Mulatten und Weißen fortschrittlich für eine Gesellschaft, die auf der Arbeit von Millionen von Sklaven basiert, wäre. Wobei man an der Stelle auch bemerken muss, dass es heute zusätzlich zu den Milliarden an Lohnabhängigen noch immer circa 30 Millionen Menschen in Sklaverei gibt. Es wundert also nicht, dass sich über die Jahrhunderte hinweg Frauen wie Flora Tristan, Luise Michel oder Clara Zetkin, die sich als Feministinnen sahen, auch grundsätzlich für Gleichberechtigung engagierten und gegen Unterdrückung in jeder Hinsicht kämpften. Deshalb kann nur eine antikapitalistische, klassenkämpferische Perspektive des Feminismus eine wirkliche Alternative zum bürgerlichen Feminismus sein.
- von V.

Kotze&Haarfarben

Alle Tiere, von denen es zwei Geschlechter gibt, haben großes Interesse daran, das Geschlecht ihrer Artgenossen herauszufinden. Es würde zu lange dauern, alle Mitglieder der Gruppe anzubaggern, nur um dann mit der Hälfte gar nicht zur Arterhaltung beitragen zu können. Die Evolution hat so dafür gesorgt, dass auch Menschen sich rege damit beschäftigen, welchen Geschlechts ihre Mitmenschen sind. Bei femininen Jungen oder burschikosen Mädchen (Stichwort „Mannsweib“) kommt schnell die geflüsterte Frage: „Ist das jetzt ein Typ oder eine Frau?“ -Aber wozu? Versuchen diejenigen, die das fragen, herauszufinden, ob sie Kinder mit dem Wesen zeugen können? In den allermeisten Fällen nicht. Es wird einfach nur so gefragt. Weil wir überall lernen, dass es eine Rolle spielt.
Auch in der Sprache wird immer klargestellt, ob es um Frauen oder Männer geht. Das fällt erst auf, wenn Sprachen verglichen werden; da gibt es nämlich große Unterschiede in der Versessenheit auf sexuelle Einordnung. Im Finnischen beispielsweise gibt es für er und sie nur ein Wort. Wenn es wichtig ist, dass es um eine Frau geht, dann wird das eben dazugesagt. Genauso, wie dazugesagt wird, dass es um Rothaarige geht, ohne dass es getrennte Personalpronomen für verschiedene Haarfarben gäbe. Im Deutschen gibt es, neben ominösen Wörtern wie „herrlich“ und „dämlich“ (männlich und weiblich), getrennte Personalpronomen für sie und ihn, aber die Verben werden für beide gleich gebeugt (sie kotzt, er kotzt ebenfalls). Es ist schließlich unwichtig, von welchem Geschlecht der Teppich vollgekotzt wurde, wichtig ist die Sauerei*. Im Russischen gibt es auch getrennte Personalpronomen für ihn und sie, die in der Gegenwart auch gleich gebeugt werden. In der Vergangenheit aber unterschiedlich (он блевал, она блевала). Als ob es bei älterer Sauerei wichtig wäre, dass ein Mann schuld ist und keine Frau.
Es ist eher sinnlos, die Grammatik ändern zu wollen, aber ich finde wir sollten uns Gedanken machen, welche Rolle das Geschlecht der Anderen für uns spielt. Außer für die Fortpflanzung ist diese Spaltung zwischen den Menschen doch eher unwichtig und führt nur zu qualitativen Unterscheidungen. Also warum wird immer so gründlich getrennt?
-von Lé

*Wichtig ist wiederum, wer sauber macht: Das ist Aufgabe des Weibes, während der Mann nach Afghanistan zum Kämpfen fährt.

Frauen und Männer sind gleichgestellt?!

Heutzutage gehen die meisten davon aus, dass Frauen und Männer gleichgestellt sein sollten. Kommt man auf die reale Ungleichbehandlung, auch in Deutschland zu sprechen, wird angeführt, dass dies ein schrittweiser Prozess sei, der seine Zeit bräuchte. Dabei fanden die echten Verbesserungen, die in den letzten Jahrzehnten in den zentralen Ländern Europas und den USA nur für einen kleinen Teil der Frauen dieser Länder statt, während die Mehrheit der Frauen unter sich immer weiter verschlechternden Arbeits- und Lebensbedingungen leiden müssen. Viele dieser Frauen sind MigrantInnen und alleinerziehende Mütter, die dadurch gezwungen sind, mehrere Jobs anzunehmen und so noch weiter ins Elend zu rutschen. Besonders klar wird diese Ungleichentwicklung auf globaler Skala: Millionen von Frauen sind in den letzten Jahren in den weltweiten Arbeitsmarkt integriert worden – wir kennen alle die riesigen Sweat-Shops in Süd-Ost-Asien, wo für H&M und co. produziert wird – und werden dabei extremst ausgebeutet. Gleichzeitig hat sich auch die Sexindustrie in einen riesigen Markt entwickelt, der hunderttausende Frauen ohne Rechte lässt. Und trotz riesiger technologischer Entwicklungen müssen täglich Tausende an den Folgen von geheimer Abtreibungen oder den Folgen von Geburten sterben.
Aber nicht nur das – auch in Europa werden hart erkämpfte Rechte in der aktuellen Krise zurückgeschraubt. So versucht die rechtskonservative Volkspartei aus dem Spanischen Staat die Abtreibungsgesetze zu verschärften und beruft sich dabei auf Gesetze aus der Franco-Diktatur.
Der Feminismus kann also nicht im Rahmen des Kapitalismus stehen bleiben, da sonst nicht einmal die Gleichstellung mit dem Mann erreicht werden kann, sondern muss gegen jede Form der Ausbeutung und Unterdrückung kämpfen.
- von Peter Robe

Sexismus – Was das?

Sexismus ist die Einordnung in Rollenbilder, die sich auf Männer und Frauen bezieht. Doch was bedeutet Sexismus für uns konkret?
In unserer Gesellschaft muss ein Mann z.B. stark, sportlich, muskulös, mutig u.s.w. sein. Natürlich hat er auch ein Gentleman zu sein. Er hält den Frauen die Tür auf und bezahlt die Kondome. Er sucht sich eine Frau, erobert ihr Herz (und ihren Körper) und lässt sich von ihr Kinder schenken. Als Gegenleistung arbeitet er hart, während sie sich um die Kinder kümmert, putzt und kocht. Sie sind die Männer im Haus, deshalb haben wir Frauen uns ihnen unterzuordnen. Wir überlassen ihnen unseren ach so perfekten Körper für den wir uns abmagern, denn die Models im Fernsehen haben uns ein Vorbild gesetzt.
Doch das alles ist Schwachsinn. Denn auch wenn Männer und Frauen gewisse biologische Unterschiede haben, sind die unterschiedlichen Rollenbilder komplett gesellschaftlich gemacht. Man kann Eigenschaften oder Charakterzüge keinen Geschlechtern zuordnen – es spielt keine Rolle, ob Mann oder Frau oder etwas anderes. Doch wir werden so erzogen, als gäbe es einen großen Unterschied. Mädchen sollen mit Puppen spielen, lange Haare haben und pink lieben. Jungs spielen mit Autos, prügeln sich und spielen Fußball. Wären wir komplett neutral aufgewachsen, ohne sexistische Eindrücke, wäre der Unterschied zwischen Männern und Frauen kaum noch spürbar. Viele sagen alles wäre besser geworden: Frauen würden nicht mehr unterdrückt, sie dürften ja jetzt wählen, arbeiten und vieles mehr. Doch sie werden immer noch unterdrückt, schlechter bezahlt und ausgebeutet. Auch hier in Deutschland.
Oft sehen wir jedoch nur die eine Seite, denn nicht nur Frauen, sondern auch Männer leiden unter diesen sexistischen Umständen. Auch sie müssen sich an idiotische Rollenbilder anpassen, auch wenn sie nicht so stark ausgebeutet werden. Wer aus der Reihe tanzt wird zum Außenseiter und muss umerzogen werden. Dies gilt besonders für nicht-heterosexuelle Menschen. Das sexistische Denken ist so stark in uns verankert, dass es sehr schwer ist, sich davon zu lösen. Überall sehen wir abgemagerte Modells mit langen, blonden Haaren die sich im Bikini vor strahlenden Sonnenuntergängen räkeln. Oder starke muskulöse Männer die den ganzen Tag pumpen gehen. Unsere ganze Werbung funktioniert durch diese so genannten „Schlüsselreize“, genauso wie Pornos, in denen Frauen wie Männer als Objekte dargestellt werden. Doch das macht das alles mit uns? Er verändert unser Miteinander, es verändert unseren Sex. Es unterdrückt unsere Persönlichkeiten. Es unterdrückt uns. Also fangen wir bei uns selbst an und lösen uns Stück für Stück immer mehr von diesem Denken.
- von Carla Your Life

Aktionskomitees aufbauen, Streiks vorbereiten!

Mit dem Refugee Schul- und Unistreik in Berlin, der mehr als 3.000 SchülerInnen und Studierende auf die Straße brachte, konnten wir ein großes Zeichen der Solidarität setzen.
Jetzt müssen wir unsere Kräfte verdoppeln, um den Kampf für Bleiberecht und gegen die Residenzpflicht an alle Schulen, Universitäten, Hochschulen und Betriebe zu bringen: Wir müssen die Streikkomitees aufrecht erhalten und Informationskampagnen starten. Außerdem müssen wir den Druck auf die Gewerkschaftsführungen erhöhen, damit sie dem Kampf führen. Wir brauchen eine breite Bewegung für die demokratischen Rechte der Geflüchteten.

Wie so viele Geflüchtete und SchülerInnen erkannt haben, steckt hinter dem Problem des Rassismus die kapitalistische Weltordnung, die uns in Nationen und Grenzen aufteilt. Doch genauso macht sie sich andere Unterdrückungsformen, wie die des Sexismus und die Homophobie zu Nutze. Gerade in Zeiten der kapitalistischen Krise müssen wir Angriffe auf grundlegende Rechte von Millionen erleben, wie in Spanien, wo die rechtskonservative Regierung (PP) die Abtreibungsgesetze aus der Franco-Diktatur wiederbeleben will. Oder in Frankreich, wo Hunderttausende, angeführt von der katholischen Kirche, gegen die gleichgeschlechtliche Ehe demonstrieren.

Es liegt an uns, die Angriffe auf unsere Rechte und die aller Unterdrückten, zurückzuweisen. Dafür müssen wir auf die Straße gehen: Für die Refugees, mit denen wir den Oranienplatz verteidigen wollen und gegen die deutsche Regierung kämpfen; Für die Frauen und alle Nicht-Heterosexuellen, mit denen wir gegen das Patriarchat und den Kapitalismus kämpfen wollen; Für uns, wenn wir uns gegen ein Bildungssystem im Interesse der großen Konzerne einsetzen wollen. Für alle diese Kämpfe brauchen wir selbstorganisierte Strukturen an der Schule, den Universitäten und den Betrieben.

Heraus zum 8. März!

Erlaubte Rebellen

„Der Deutsche an sich will ja rebellisch sein – er wartet nur, bis es ihm einer erlaubt.“
-Marc Uwe Kling

Wenn ich versuche, Menschen an meiner Schule für den Schulstreik zu begeistern, kommt häufig die Frage: „Erlaubt die Schule das denn?“ Keine Ahnung. Vielleicht wird ein Fehltag eingetragen. „Naja, ich frag mal meine Eltern, ob die mir das erlauben.“ Und wenn nicht, dann gehen alle zum Unterricht? Ich glaube, wir wurden schon zu lange unter-richtet! Oder, wie A., der an meiner Schule vom Refugee-Movement berichtete, es formulierte: Überleg dir, ob du es richtig findest zum Streik zu gehen. Wenn ja, dann frag deine Eltern und die Schulleitung, was sie davon halten. Unabhängig von ihrer Antwort gehst du zum Streik; weil es deine Entscheidung ist, die du allein Treffen kannst. Wir sollen zu „mündigen Bürgern“ erzogen werden, also WTF lernen wir in der Schule, unsere Meinung genehmigen zu lassen? Damit wir bei Wahlen auch erst die regierende Partei fragen, ob wir dieses Mal doch eine andere wählen dürfen?
Verdammt, wenn wir Anderen widersprechen wollen, dann fragen wir nicht, ob wir widersprechen dürfen! Wir widersprechen! Schreien unsere Meinung hinaus! Um uns zum Schweigen zu bringen, brauchen sie bessere Argumente als Verbote!
-von Lé

Rest In Pieces, Sayago!

Jorge Sayago war ein Polizist, der 2006 bei einer Demonstration in der argentinischen Provinz Santa Cruz unter ungeklärten Umständen von uns gegangen ist. Damals streikten die Ölarbeitenden des Ortes Las Heras für bessere Bezahlung, woraufhin die Polizei einen Gewerkschafter vor laufendem Mikrofon festnahm, als dieser gerade im Radio vom Streik berichtete. VOLLVIELEVIELE demonstrierten für seine Freiheit und wurden dafür ebenfalls gefangen und zum Teil auch gefoltert. Der Ort wurde von Gendarmerie besetzt und Ausgangsperre verhängt; Haus verlassen verboten. Vier der Festgenommenen sollten ins Gefängnis, weil man ihnen den Tod Sayagos vorwarf. 2009 wurden sie nach drei Jahren U-Haft wieder freigelassen, weil allumfassender Mangel an Beweisen herrschte. Es wurde deutlich, dass willkürlich Menschen festgenommen und verklagt worden waren.
Ende 2013 aber wurden die vier Ölarbeitenden plötzlich doch zu lebenslangem Knast verurteilt, obwohl es noch immer keinen einzigen Hinweis darauf gibt, wer Sayago umgebracht hat. Das Urteil stützt sich auf „Geständnisse“, die unter Folter erzwungen wurden. Staatsanwalt Ariel Candia sagte, man könne eine Plastiktüte über dem Kopf und Schläge ins Gesicht kaum als Folter bezeichnen.
Während des Prozesses wurde klar, dass der tote Polizist eigentlich allen am Arsch vorbeigeht. Hier geht es überhaupt nicht um den Mord. Es geht darum, zu zeigen, was passiert, wenn Menschen auf die Straße gehen und für ihre Rechte kämpfen. JedeR Arbeitende in Santa Cruz soll es sich in Zukunft zweimal überlegen, ob sie oder er wirklich für bessere Löhne demonstrieren möchte. Schließlich kann man nie wissen, ob man dann nicht plötzlich verschwindet und eine Plastiktüte über den Kopf gezogen bekommt. Das perverse an diesem Schauprozess ist, dass sich die fetten Ölkonzerne sogar freuen können, wenn die Unschuld der Verurteilten offensichtlich wird: Jetzt müssen alle, die sich für Arbeitsrechte einsetzen, lebenslangen Knast fürchten, ob sie dabei Gesetze brechen oder nicht. Gerichte, die Folter akzeptieren und Menschen bedenkenlos ihrer Freiheit berauben, nur um Konzernen den Profit zu sichern, sind Zeichen einer Diktatur und gehören mit dem Kopf in eine Plastiktüte, sofern sie nicht freiwillig abtreten und das Urteil zurückziehen. Von daher:
Rest In Pieces, Sayago!
Freispruch für die Arbeiter von Las Heras!
Nie wieder Blut für Öl!

von Lé